Das vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) vorgelegte Eckpunktepapier „Digitalisierung vorantreiben – Planung und Genehmigung beschleunigen“ umfasst die drei Themenbereiche (I) Allgemeine Digitalisierungsmaßnahmen, (II) Digitales Bauen und (III) Gigabit-Grundbuch. Je Themenbereich plant die Bundesregierung spezifische Maßnahmen, um Planungs- und Genehmigungsverfahren künftig zu beschleunigen.
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Das Bundesverkehrsministerium und das Bundesbauministerium haben die Stoffpreisgleitklausel bis zum 31. Dezember 2022 verlängert. Die Sonderregeln für den Umgang mit den gestiegenen Baupreisen auf Baustellen des Bundes (Hoch- und Tiefbau) galt zunächst bis Ende Juni. Zudem wurden Anregungen der Bauwirtschaft und der Bauverwaltungen aufgegriffen, die Preisgleitklausel praktisch handhabbarer zu machen.
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